Belgien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Vom 1. Januar bis zum 30. Juni wird Belgien den Vorsitz im Rat der Europäischen Union innehaben. Während der Präsidentschaft hat Belgien die Aufgabe, die Tätigkeiten des Rates zu koordinieren und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern. All dies steht unter dem Motto der Präsidentschaft "Schützen, stärken und vorbereiten".

Mit dem Beginn des neuen Jahres hat Belgien den Vorsitz im Rat der EU von Spanien übernommen. Zur Jahresmitte wird es durch Ungarn abgelöst. Gemeinsam mit den beiden Ländern hat Belgien ein Trio-Programm für den sogenannten Dreiervorsitz festgelegt, das verbindliche Vorgaben für dessen Arbeit macht. Unter anderem wird darin die Zusammenarbeit der EU im Bereich Forschung und Innovation als vorrangiges Mittel zur Bewältigung bestehender Herausforderungen aufgeführt.

Für seine EU-Ratspräsidentschaft hat Belgien im Einklang mit den Zielen des Dreiervorsitzes ein eigenes Programm erarbeitet. Forschung und Innovation spielen darin eine zentrale Rolle bei der Verwirklichung der übergeordneten Ziele der EU sowie bei der die Bewältigung drängender gesellschaftlicher, globaler und wirtschaftlicher Herausforderungen. Der belgische Vorsitz plant, Forschung und Innovation als wichtigsten Katalysator zur Erreichung strategischer Autonomie Priorität einzuräumen. Dazu gehört beispielsweise die Stärkung der Widerstandsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der wichtigsten EU-Wertschöpfungsketten. Zudem soll die Valorisierung von Forschungsergebnissen und die Rolle von Forschung und Innovation in der Gesellschaft gestärkt werden. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf Weltraumaktivitäten. 

Der belgische Vorsitz plant zudem, den europäischen Bildungsraum zu stärken, die Qualität der Bildung zu verbessern und lebenslanges Lernen zu fördern. Er zielt darauf ab, die Mobilität von Lernenden und Lehrenden in ganz Europa zu erleichtern und Diskussionen über das bevorstehende Hochschulpaket anzustoßen.

Quelle: EU-Kommission