Erklärung von Präsidentin von der Leyen zum Rücktritt der Kommissarin Gabriel

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Rücktritt von EU-Kommissarin Mariya Gabriel angenommen. Gabriel wurde dem Präsidenten der Republik Bulgarien vorgestellt, um den Auftrag zur Bildung einer Regierung zu erhalten und hat daher ihren Rücktritt als Mitglied der Kommission eingereicht.

Die Kommissionspräsidentin dankte Mariya Gabriel für ihren Dienst als Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend. In ihrer dreieinhalbjährigen Amtszeit habe sie einen wichtigen Beitrag zur Förderung der Prioritäten der Kommission in diesem Bereich geleistet.

Von der Leyen betonte: „Besonders dankbar bin ich Kommissarin Gabriel für die ausgezeichnete Umsetzung unserer Leitinitiative Horizont Europa, für die starken Impulse für Innovation und Start-up-Unternehmen durch den Europäischen Innovationsrat und für ihr persönliches Engagement, um das Europäische Jahr der Jugend zum Erfolg zu machen.

Und ich möchte Kommissarin Gabriel auch für ihren konstruktiven und freundschaftlichen Beitrag zur Arbeit des Kollegiums der Kommissionsmitglieder im Allgemeinen danken. Ich wünsche Mariya Gabriel alles Gute und bin zuversichtlich, dass sie ihre europäische Erfahrung in diesem und im vorherigen Kollegium zum Wohle ihres Landes einbringen wird.“

In der Zwischenzeit übernehmen Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager und Vizepräsident Margaritis Schinas mit sofortiger Wirkung die Aufsicht über das Ressort von Kommissarin Gabriel. Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager wird für Innovation und Forschung zuständig sein, Vizepräsident Schinas wird für Bildung, Kultur und Jugend.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland