FOROST

FORSCHUNGSVERBUND OST- UND SüDOSTEUROPA

1.I.4 Justizreformen in Osteuropa als Teil der Systemtransformation

Arbeitsfeld:

Das Projekt soll einen erstmaligen Gesamtüberblick über die Justizreformen und ihre Besonderheiten in acht untersuchten Ländern ost-, mittelost- und südosteuropäischen Transformationsländern (Kroatien, Polen, Rumänien, Russische Föderation, Slowakische Republik, Tschechische Republik, Ukraine und Ungarn) geben. Der Begriff der Justiz wird weit verstanden und umfasst nicht nur die Gerichte, Rechtspflegerschaft und Gerichtsvollzieherschaft, sondern auch die Staatsanwaltschaft, die Anwaltschaft und Rechtsberatung, sowie das Notariat. Die Untersuchung erfolgt auf vier Ebenen, der normativen Ebene, der institutionellen Ebene, der Ebene der Rechtsphilosophie und Rechtskultur und auf praktischer Ebene. Es wird untersucht, ob und inwieweit überkommene rechtliche Strukturen wirklich überwunden sind und das Justizwesen die europäische Integration der erforschten Länder begünstigen oder behindern kann. Besonderes Augenmerk gilt dabei dem Aspekt der Rechtssicherheit für den Wirtschaftsverkehr. Im Rahmen einer Rechtsvergleichung werden die für alle Länder typischen Probleme herausgearbeitet und sowohl allgemeine als auch auf einzelne Länder bezogene Empfehlungen für die weitere Transformation des Justizwesens erarbeitet. In diesem Sinne werden auch Erkenntnisse über die Interdependenz zwischen rechtlicher und wirtschaftlicher Transformation erwartet, aus denen entsprechende Zusammenhänge und Empfehlungen abgeleitet werden können. Außerdem verspricht der Rechtsvergleich mit dem deutschen Justizsystem Anregungen für die hiesige, stets aktuelle Diskussion zur Justizreform.