FORCHANGE

FIT FOR CHANGE

Logo FORCHANGE

Offenheit und institutioneller Wandel: Das Beispiel der Rule of Law

Aus ökonomischer Sicht geht es bei der Rule of Law – nach der das Rechts-system vor allen anderen Maßstäben des Handelns Gültigkeit hat –besonders um die Stabilität und Durchsetzbarkeit geschlossener Verträge. Wie wirkt eine außenwirtschaftliche Öffnung vergleichsweise kurzfristig auf die Rule of Law eines gegebenes Staates und seiner Rechtsordnung und beeinflusst so die inneren Normen und Regelsysteme? Wie beeinflusst eine außenwirtschaftliche Öffnung die Ausgestaltung rechtlicher Institutionen – und damit die Resilienz der Gesellschaft? Im Schnittpunkt von Rechts- und Wirtschaftswissenschaft geht es um die Frage, wie hoch die Freiheitsgrade sind, unter denen institu-tionelle Anpassungen im Kontext der Globalisierung ablaufen, d.h. wie viel politisches  Steuerungspotenzial in solchen Transformationsprozessen verbleibt.

Exemplarisch werden Kaufverträge im Handelsverkehr, also Rechtsgeschäfte, die besonders stark von politischen Grundentscheidungen im Bereich der außenwirtschaftlichen Öffnung/Schließung abhängen, und Arbeitsverträge, d.h. besonders eng definierte Verträge, die auf meist stark regulierten und abgeschotteten nationalen Märkten umgesetzt werden, untersucht.

Die komplexen Produktionsprozesse globalisierter Gesellschaften hängen extrem von Vertragssicherheit und ‐durchsetzbarkeit ab und bieten – auch deshalb – immer wieder Anreize Produktionsstätten und Arbeitsplätze in andere Länder (mit anderen juristischen Bedingungen) zu verlagern. (Wie) passen sich Rechtsinstitutionen an diese neue ökonomischen „Beweglichkeit" an? Wie reagieren sie auf Veränderungen politischer und gesellschaftlicher Institutionen, die ebenfalls einem globalen technologischen Veränderungs-prozess ausgesetzt sind? Und wie verändern sich die politischen Institutionen selbst bzw. welche Gestaltungsspielräume bestehen unter derartigem Veränderungsdruck? Die postsozialistischen Transformationen im östlichen Europa wurden als Beispiel gewählt, weil der dort realisierte Totalumbau von Staat, Recht, Wirtschaft und Gesellschaft viele Probleme besonders deutlich aufzeigt.

Publikationen

Richard Frensch: 

  • Fidrmuc, Jarko und Richard Frensch: Rivers and Trade. Der Beitrag wird bis Jahresende 2017 als IOS Working Paper vorliegen. 

  • Frensch Richard und Stephan Huber, Trade patterns and institutional trade-offs. Der Beitrag wird bis Jahresende 2017 als IOS Working Paper vorliegen. 

  • Frensch, Richard, Stephan Huber und Roman Horváth, Trade patterns and endogenous institutions: Global evidence. IOS Working Paper 358, Regensburg, Juli 2016. 

  • Frensch, Richard, Josef C. Brada und Erich Gundlach (Gastherausgeber), Special Issue zu: Openness, institutions, and long-run socio-economic development. Economic Systems 40, 2, 2016. 

  • Frensch, Richard, Josef C. Brada und Erich Gundlach, Introduction: Openness, institutions, and long-run socio-economic development. Economic Systems 40, 2, 2016, S. 195–197. 

  • Frensch, Richard, Jan Hanousek und Evžen Kočenda, Trade in parts and components across Europe. Centre for Economic Policy Research, CEPR Discussion Paper 10932, London. Veröffentlicht in: Czech Journal of Economics and Finance 66, 3, 2016, S. 236–262. Auch veröffentlicht in VOX, CEPR’s Policy Portal, Centre for Economic Policy Research, 9.2.2016 (http://voxeu.org/article/trade-parts-and-componentsacross- Europe). 

  • Frensch, Richard, External liberalization, specialization, and institutional change in times of globalization: The case of central, east and southeast Europe. Policy Issues, No. 6, IOS Regensburg, Februar 2015. 

  • Frensch, Richard, Will recent EU Association Agreements encourage institutional change? ostBLOG Ost- und Südosteuropa im Fokus der Wissenschaft, 17. März 2015 (http://ostblog.hypotheses.org/548). 

  • Frensch, Richard, Outsourcing und unabhängige Institutionen. Das Beispiel der Rule of Law. In: Theurl, Theresia (Hrsg.): Unabhängige staatliche Institutionen in der Demokratie. Berlin, Duncker & Humblot, 2013. Schriften des Vereins für Socialpolitik, Neue Folge Band 337, S. 197–226.

Herbert Küpper:

  • Offenheit und institutioneller Wandel in Ungarn am Beispiel des nationalen Kaufrechts. Die Länderstudie wird bis zum Ende des Jahres 2017 in einem Studienband des IOR erscheinen.

  • Offenheit und institutioneller Wandel in Ungarn am Beispiel des nationalen Arbeitsrechts. Die Länderstudie wird bis zum Ende des Jahres 2017 in einem Studienband des IOR erscheinen.

  • Ungarn – Außerordentliche Kündigung von Geschäftsführern (Urteilsbesprechung zu Grundlagenurteil der Kúria in Arbeitssachen M.11/2013). eastlex 2013/1, S. 38-39.

  • Ungarns neues BGB, Teil 7: Allgemeines Schuld- und allgemeines Vertragsrecht. Wirtschaft und Recht in Osteuropa 2014/12, S. 366-374;

  • Ungarns neues BGB, Teil 8: Besonderes Vertragsrecht. Wirtschaft und Recht in Osteuropa 2015/1, S. 12-19; Teil 9: Gesetzliche Schuldverhältnisse, Wertpapiere, Zivilprozess. Wirtschaft und Recht in Osteuropa 2015/2, S. 46-50.

  • Ungarn: Devisenbasierte Verbraucherkredite. Textdokumentation mit Einführung

  1. Teil: Wirtschaft und Recht in Osteuropa 2015/3, S. 82-88 
  2. Teil: Wirtschaft und Recht in Osteuropa 2015/4, S. 110-117
  3. Teil: Wirtschaft und Recht in Osteuropa 2015/5, S. 145-149
  4. Teil: Wirtschaft und Recht in Osteuropa 2015/6, S. 180-185

  • Arbeitsrecht in Ungarn (BayME Schriftenreihe), München 2016. 

  • Der ungarische Vertrag über Firmensitzdienstleistungen, Wirtschaft und Recht in Osteuropa. Der Beitrag wird bis zum Ende 2017 in der Zeitschrift Wirtschaft und Recht in Osteuropa beim C.H.Beck, München, erscheinen. 

  • Ungarn: Kollektive Rechtsdurchsetzung in der neuen Zivilprozessordnung. Wirtschaft und Recht in Osteuropa 2017/8, S. 237-246. 

  • Die ungarische Rechtsprechung zum Kündigungsschutz, Wirtschaft und Recht in Osteuropa 2017/1, S. 1-7. 

  • Materielle Wahrheit im ungarischen Zivilprozess de lege lata und de lege ferenda, Osteuropa-Recht 2015/4, S. 385-396. 

  • Übersetzungen projektrelevanter ungarischer Gesetze und anderer Normativakte ins Deutsche: 

    • Verordnung des Justizministers 7/2017. (VI. 1.) IM über die Sitzdienstleistung. Der Beitrag wird bis zum Ende 2017 in der Zeitschrift Wirtschaft und Recht in Osteuropa beim C.H.Beck, München, erscheinen 

    • Gesetz 2016:CXXX über die Zivilprozessordnung (Auszüge). Der ungarische Vertrag über Firmensitzdienstleistungen, Wirtschaft und Recht in Osteuropa. Der Beitrag wird bis zum Ende 2017 in der Zeitschrift Wirtschaft und Recht in Osteuropa beim C.H.Beck, München, erscheinen. 

    • Gesetz 2014:XXXVIII über die Regelung einiger Fragen im Zusammenhang mit dem Rechtseinheitlichkeitsbeschluss der Kurie in Bezug auf die Verbraucherdarlehensverträge von Finanzinstituten, Wirtschaft und Recht in Osteuropa 2015/6, S. 180-185. 

    • Rechtseinheitlichkeitsbeschluss in bürgerlichen Sachen 2/2014. Wirtschaft und Recht in Osteuropa 2015/5, S. 145-149. 

    • Gesetz 2013:V über das Bürgerliche Gesetzbuch, Handbuch Wirtschaft und Recht in Osteuropa, Ordnungsnummer UNG 200. 

    • Gesetz 2012:I über das Arbeitsgesetzbuch, Handbuch Wirtschaft und Recht in Osteuropa, Ordnungsnummer UNG 600. 

Miriam Frey:

  • Frey, Miriam, A general equilibrium evaluation of the fiscal costs of trade liberalization in Ukraine (mit Zoryana Olekseyuk). Empirica 41 (3), 2014, S. 505-540.

Tina de Vries:

  • Offenheit und institutioneller Wandel in Polen am Beispiel des nationalen Arbeitsrechts. Die Länderstudie wird bis zum Ende des Jahres 2017 in einem Studienband des IOR erscheinen.

  • Theory of connected contracts in German and European Law and the Regulation of Online Intermediary Platforms, Tagungsband der Universität Ternopil 21.4.2017.

  • Länderteil Ukraine in: Mediation über Grenzen, Ausländische und internationale Rechtsnormen (Cross-Border Mediation Foreign and International Legal Provisions). (https://www.mediationaktuell.de/mebib/CBM_UKR), Januar 2014.

  • Blogbeitrag zum Thema: “Resilience in Contract Law - a Proactive/Preventive Law approach”. (http://resilienz.hypotheses.org/author/tinadevries), Oktober 2014.

  • Zusammen mit Joanna Grzybek und Yanan Zhang: “Achieving flexibility in contracting by using vague terms in international business contracts: A comparative approach from the perspective of Common law, German, Polish and Chinese Law”. In: Lapland Law Review, Issue 2, 2015 (http://www.ulapland.fi/InEnglish/Units/Faculty-of-Law/Research/Lapland-Law- Review/Issues/Issue-2,-2015), Februar 2015.

Stela Ivanova:

  • Frey, Miriam, Ivanova, Stela, Steps of Contract Enforcement: The lawyer’s guide for the applied economist, www.aeaweb.org/conference/2017/preliminary/1703; per-page=50.

  • Offenheit und institutioneller Wandel in Bulgarien am Beispiel des nationalen Kaufrechts. Die Länderstudie wird bis zum Ende des Jahres 2017 in einem Studienband erscheinen.

  • Offenheit und institutioneller Wandel in Bulgarien am Beispiel des nationalen Arbeitsrechts. Die Länderstudie wird bis zum Ende des Jahres 2017 in einem Studienband erscheinen.

Ingeborg Bauer-Mitterlehner (FOWI, Wien):

  • Offenheit und institutioneller Wandel in Russland am Beispiel des nationalen Kaufrechts. Die Länderstudie wird bis zum Ende des Jahres 2017 in einem Studienband des IOR erscheinen.

Frensch/Küpper/Frey/Ivanova:

  • Interdependente Systemresilienz: Welthandel und nationale Institutionen“. Der interdisziplinäre Beitrag wird bis zum Ende des Jahres 2017 im Länderstudienband des IOR erscheinen. 

Projektpartner:

Informationen

Gründungsdatum

06.2013

Ende

12.2017

Gefördert durch

Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst